-
Steuerfreiheit der "Gemeinnützigen" ausgedehnt
Der Gesetzgeber hat mit der Erhöhung der Freigrenze in 64 Abs. 3 AO um 10.000,00 EUR auf 45.00...
-
Übungsleiter- und Ehrenamtspauschale erhöht!
Der Gesetzgeber hat mit der deutlichen Erhöhung der sogenannte "Übungsleiterpauschale" des 3 N...
-
Zeitnahe Mittelverwendung gilt nicht mehr für alle
Mit dem am 29.12.2020 in Kraft getretenen Jahressteuergesetz 2020 hat der Gesetzgeber für "klein...
-
Vereinsausschluss eines NPD-Vorsitzenden bestätigt
Das Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht hat mit Urteil vom 16.12.2020 im Verfahren 9 U 23...
-
Spende an Reitverein Hütherhof in St. Wendel
Bereits seit einigen Jahren spendet Rechtsanwalt Patrick R. Nessler zu Weihnachten für gute Zwec...
-
Die "Nichtdurchführung" der Mitgliederversammlung
Aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens haben die Bundesländer ihre jeweiligen Rechtsverordn...
-
"Corona-Gesetz" verlängert bis 31.12.2021
Der Gesetzgeber hatte mit Art. 2 des Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie i...
-
Die "einfache Mehrheit" der Mitgliederversammlung
Das Kammergericht (KG) Berlin hat in einer aktuellen Entscheidung (Beschl. v. 23.05.2020, Az. 22...
-
Fußballverband unterliegt vor LG München
Am 30.09.2020 hat die auf Kartellrecht spezialisierte 37. Zivilkammer des LG München in dem ein...
-
Rechtsanwalt Nessler einstimmig wiedergewählt
Am 26.09.2020 fand in Lübeck der Verbandstag des Deutschen Betriebssportverbandes e.V. (DBSV) st...
-
Gebührenbefreiung beim Transparenzregister
Die in das Vereinsregister eingetragenen Vereine und Verbände sind verpflichtet, für ihre Eintra...
-
Delegierten- statt Mitgliederversammlung
Das Oberlandesgericht (OLG) Celle hat mit seinem Beschluss vom 26.08.2019 (Az. 20 W 17/19) entsc...
-
Verein haftet für Pyrotechnik der Zuschauer
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat mit Beschluss vom 23.6.2020, Az. 26 Sch 1/20, ...
-
Rederecht des Mitglieds in der Versammlung
Das Kammergericht (KG) Berlin hat mit dem Beschluss vom 23.12.2019 (Az. 22 W 92/17) über die Fra...
-
Vorzeitiger Abbruch der Spielsaison rechtens
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main, hat mit Beschluss vom 20.05.2020 (Az.: 19 W 22/20...
-
Aufstockung des Kurzarbeitergeldes
Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat wegen der Auswirkung der Rubrik-19-Pandemie die Anf...
-
Gutscheine, statt Geld zurück!
Am 20.05.2020 ist der neue Art. 240 5 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGB...
-
Keine Zulassung zum Spielbetrieb als Schadenersatz
Der unter anderem für das Vereinsrecht zuständige II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit ...
-
Mitgliederbeschlüsse außerhalb der Versammlung
Grundsätzlich fassen die Mitglieder der Vereine und Verbände nach 32 Abs. 1 Satz 1 BGB ihre Be...
-
Breitensportangebote im Freien teilweise möglich
Bereits seit Wochen steht der Vereinssport -nicht nur im Saarland- still. Breitensportangebote w...
-
Ehrenamts- und Übungsleiterpauschale trotz Corona
Zahlt der Verein oder Verband in der aktuellen Situation Ehrenamts- oder Übungsleiterpauschalen ...
-
Der Verlust beim Verein und die Coronapandemie
Ein wegen der Förderung gemeinnütziger, mildtätiger oder kirchlicher Zwecke steuerbegünstigter V...
-
Satzungszweck, Gemeinnützigkeit und die Pandemie
Einem wegen der Förderung gemeinnütziger Zwecke steuerbegünstigten Verein oder Verband ist es ei...
-
Die Kurzarbeit im Verein oder Verband
Viele Vereine und Verbände haben als Folge der staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreit...
-
Neues Gesetz schützt vorübergehend vor Kündigung
Nach dem am 28.03.2020 in Kraft getretenen neuen Art. 240 2 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 EGBGB kann d...
-
Neues Gesetz zur Mitgliederversammlung
Mit dem am 25.03.2020 vom Bundestag beschlossenen Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19...
-
Neues Gesetz zur Amtszeit des Vorstands
Mit dem am 25.03.2020 vom Bundestag beschlossenen Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19...
-
Die Instandhaltung und das Coronavirus
In Deutschland gilt Ausgangsbeschränkung. Da die Pflege- bzw. Instandhaltungsarbeiten an Vereins...
-
Das "mobile Arbeiten" und das Coronavirus
Aufgrund der staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des Coronvirus werden in viele...
-
Die Vorstandsarbeit und das Coronavirus
Der Vorstand eines Vereins oder Verbands kann wirksame Beschlüsse grundsätzlich nur in ordnungsg...
-
Der Mitgliedsbeitrag und das Coronavirus
"Mitglieder von Sportvereinen fordern Beiträge zurück" lautet die Überschrift eines Artikels der...
-
Die Vorstandswahl und das Coronavirus
Gemäß 26 Abs. 1 Satz 1 BGB muss jeder Verein einen Vorstand haben. Dieser vertritt den Verein ...
-
Die Mitgliederversammlung und das Coronavirus
Inzwischen hat das Coronavirus auch den Vereins- und Verbandsalltag fest im Griff. In vielen Ver...
-
Satzungsregelung zur Registereintragung
Das OLG Düsseldorf (Beschl. v. 02.09.2019, Az. VR 41083) hat entschieden, dass die Satzung eines...
-
Trotz Strumtief "Sabine" rege Teilnahme an Vortrag
Trotz Sturmtief "Sabine" am Abend des 10.20.2020 gut besucht: der kostenlose Vortrag der Ehrenam...
-
Kleingärtner haftet für abgebrandte Nachbarlaube!
Der 24. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hatte sich in einem Urteil vom 21.03.2019 (Az. 24...
-
Freibetrag für betriebliche Gesundheitsförderung
Der Gesetzgeber war aktiv. Mit dem 3. Bürokratieentlastungsgesetz hat er auch Änderungen in Gese...
-
Anstatt Geschenke: Spende für die Kinder!
Die Lebensumstände ändern sich immer schneller. Auf die gleiche Frage gibt es immer öfter eine a...
-
Gute Bewertung für Kommentar zum BKleingG!
"Bereits bei der 11. Auflage im Jahr 2015 hat Rechtsanwalt Patrick R. Nessler einen wesentlichen...
-
Die Umsatzgrenze im UStG wird angehoben
Der Gesetzgeber war aktiv. Mit dem 3. Bürokratieentlastungsgesetz hat er auch Änderungen in Gese...
